Der Binnenmarkt in der Europäischen Union
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Der Binnenmarkt in der Europäischen Union

Im Mai 2015 kündigte die Europäische Kommission einen detaillierten Plan zur Schaffung eines digitalen Binnenmarktes an. Im Oktober ergriff sie auch unabhängig vom traditionellen Markt Maßnahmen. Im Hinblick auf den angekündigten Plan ist es sehr wichtig, dass der europäische E-Commerce-Sektor fordert, die Konsistenz dieser beiden Initiativen sicherzustellen. Von Małgorzata Jankowska-Blank, Leiterin der Rechtsabteilung bei Gemius.

Manchmal bedeutet dies, dass der Kauf überhaupt nicht möglich ist, während der Kunde in anderen Fällen auf die Website umgeleitet wird, die für Nutzer in ihrem Land vorgesehen ist. Dies führt sehr oft dazu, dass man für die Waren mehr bezahlen muss als im ursprünglich ausgewählten Geschäft. Mit der Einführung neuer Vorschriften zeigt die Europäische Kommission ihr Engagement für die Politik der Angleichung der Warenpreise. Diese Pläne sind auch mit Änderungen im Urheberrecht verbunden. Die Kommission hat das Ziel, die Gesetzgebung zu modernisieren, um die Unterschiede zwischen den nationalen Urheberrechtssystemen zu verringern und einen breiteren Online-Zugang zu Produkten in der gesamten Europäischen Union zu ermöglichen.

Ecommerce Europe empfiehlt jedoch Vorsicht bei der Einführung neuer Vorschriften und fordert, dass nur ungerechtfertigte Praktiken verboten werden sollten. Preisvariationen und Kaufbedingungen sollten erlaubt sein, wenn es dafür einen objektiven Grund gibt, der durch eine Preispolitik untermauert wird. Die neuen Regeln sollten auch zu einer Verpflichtung führen, Waren in der gesamten Europäischen Union zu verkaufen – Internetunternehmen können viele objektive Gründe haben, dies nicht zu tun. Ähnliche Bestimmungen gelten auch für den traditionellen Markt. Die Trennung dieser beiden Projekte ist daher nicht die optimale Lösung.

Änderungen ja, aber nicht separat

Der Verband Ecommerce Europe hat anerkannt, dass die neue Strategie das Potenzial hat, einen echten europäischen Binnenmarkt für Verbraucher und Unternehmen zu schaffen. Experten weisen jedoch darauf hin, dass die neuen Vorschläge nicht zwei verschiedene rechtliche Regime für dasselbe Produkt schaffen sollten, das online oder offline verkauft wird. Die Änderungspolitik sollte konsistent sein.

In der Ära des Zusammenlebens von festen Vertriebskanälen mit den immer profitableren Online-Vertriebskanälen würde die Einführung zweier separater Vorschriften negative Auswirkungen auf die Entwicklung des gesamten Marktes haben.